Die österreichische Justiz
 

Informationen

Informationen zu den Formularen / Online-Eingaben

Hier finden Sie häufig benötigte Formulare.

Viele der Formulare stehen als barrierefreie Webformulare mit erweiterten Hilfetexten zur Verfügung. Nicht alle Formulare stehen in allen Varianten zur Verfügung. Alle Formulare öffnen sich in einem eigenen Fenster.

Die Übermittlung von Eingaben an Gerichte und Staatsanwaltschaften kann auf unterschiedliche Weise (elektronisch, per Post, persönlich) erfolgen. Übermittlungen per E-Mail sind nicht wirksam möglich.


Symbolerklärung:


PDF-Beilagen bei elektronischer Übermittlung eines Formulars:
Sie können jeder Eingabe PDF-Dateien bis zu einer Größe von maximal 25 MB beifügen. Sollte das Format einer PDF-Datei nicht den Justizvorgaben entsprechen, bietet das System eine automatische Konvertierung in das richtige PDF-Format (PDF/A) an.

Bitte beachten Sie:

  • Gerichtliche Eingaben können eine Gebührenpflicht auslösen. Die Höhe der Gerichtsgebühr kann dem Gerichtsgebührengesetz (GGG) entnommen werden. Bei Angabe einer Kontoverbindung stimmen Sie zu, dass allfällige Gerichtsgebühren von der angegebenen Kontoverbindung eingezogen werden.
    Hinweis: Die Nichtangabe der Kontoverbindung bei einer gebührenpflichtigen Eingabe löst eine Steigerung der Gerichtsgebühr aus. Die aktuelle Höhe des Mehrbetrages entnehmen Sie bitte § 31 Abs. 1 GGG.
  • Für bestimmte Eingaben ist die Vertretung durch eine Rechtsanwältin/einen Rechtsanwalt notwendig.
  • Einer natürlichen Person, die zur Bestreitung der Kosten der Führung des Verfahrens ohne Beeinträchtigung des notwendigen Unterhalts für sich und ihre Familie außerstande ist, kann Verfahrenshilfe nach den §§ 63 ff Zivilprozessordnung (ZPO) bewilligt werden, sofern die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung nicht als offenbar mutwillig oder aussichtslos erscheint.
    Auch einer juristischen Person und einem sonstigen parteifähigen Gebilde kann Verfahrenshilfe bewilligt werden, wenn die zur Führung des Verfahrens erforderlichen Mittel aus dem eigenen Vermögen oder aus dem der wirtschaftlich Beteiligten nicht aufgebracht werden können.
    Der ebenfalls elektronisch einreichbare Verfahrenshilfeantrag steht hier zur Verfügung.

Übermittlung von Gutachten und Übersetzungen:

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